Allgemeine Geschäftsbedingungen von BE SAFE MY LOVE
1. Geltungsbereich und Anbieter
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen,
die Sie bei dem Online-Shop besafeangel.com, Inhaberin Nina Klein,
Schröderstrasse 7, 10115 Berlin tätigen.
1.2 Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.3 Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
1.4 Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website www.besafeangel.com abrufen und ausdrucken.
2. Vertragsschluss
2.1
Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag
auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um
eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
2.2 Mit Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
2.3
Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte
E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben
(Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine
Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die
Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
2.4 Ein Kaufvertrag über
die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des
Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige
ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.
3. Preise
3.1
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl.
der jeweiligen Versandkosten, es sei denn, die Bestellung ist
ausdrücklich versandkostenfrei angeboten.
3.2 Unsere Preise
verstehen sich bei allen nicht EU-Ländern als Netto-Preise, eventuelle
Zölle und Landessteuern werden durch unseren Versanddienstleister direkt
mit dem Besteller abgerechnet und sind nicht in unseren Versandkosten
enthalten
4. Zahlungsbedingungen; Verzug
4.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise
(1) Vorkasse auf unser Konto:
Kölner Bank, Nina Klein, Kto 523156047, BLZ 37160087
IBAN DE81371600870523156047 BIC GENODED1CGN
(2) Papypal
(3) Kreditkarte
4.2
Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, es sei denn
Ihre Gegenforderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Sie
können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre
Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
4.3 Bei
Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung
in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10
Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.
4.4
Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zu Zahlung der
gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
jeweiligen Basiszins verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach
Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen mindestens eine
Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR berechnet, sofern Sie nicht einen
niedrigeren Schaden nachweisen können.
5. Lieferung; Eigentumsvorbehalt
5.1
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von
unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse. Soweit nicht
ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, bestimmten wir die
angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem
billigen Ermessen.
5.2 Innerhalb Deutschlands
liefern wir – unter dem Vorbehalt nicht zu liefern - grundsätzlich
binnen vier Wochen nach Eingang der Bestellung. Sollten wir die
bestellte Ware – z.B. aufgrund erhöhter Nachfrage – nicht innerhalb von
zwei Wochen liefern können, werden wir Sie über eine hierdurch bedingte
Verzögerung umgehend unterrichten. Eine Schadensersatzhaftung für einen
Lieferverzug ist ausgeschlossen.
5.3 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
5.4 Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:
-
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung
oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
- Sie dürfen die Ware im
ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie
bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen
aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an,
Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie
Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten
wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
- Bei
Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum
an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware
zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der
Verarbeitung.
6. Gefahrübergang, Transportschäden
6.1 Sind
Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der
zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten
Ware in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem die Ware an Sie ausgeliefert
wird oder Sie in Annahmeverzug geraten. In allen anderen Fällen geht die
Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf
Sie über.
6.2 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden
angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem
Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
6.3
Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre
gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenz. Sie helfen uns
aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der
Transportversicherung geltend machen zu können.
7. Gewährleistung
7.1
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich
Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des
Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
7.2 Wenn Sie Verbraucher im Sinne
des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für
Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von den
gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für
Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regemäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für
Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner
Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.3 Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
7.4 Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
- Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und Produktbeschreibungen verbindlich.
-
Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen
Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns
offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen.
Zur Fristwahrung reicht die Rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für
später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der
Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
- Bei Mängeln leisten wir
nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
(Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die
erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen
anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung
nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
- Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
- Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
8. Haftung
8.1
Unbeschränkte Haftung: Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nach Maßgabe des
Produkthaftungsgesetzes sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit von Personen.
8.2
Haftungsbeschränkung: Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen
nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig
vertrauen darf (Kardinalpflicht). Diese Haftungsbeschränkung gilt auch
zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
8.3 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
9. Datenschutz
9.1 Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns durch Ihre Bestellung
übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Ausführung Ihrer Bestellung zu.
9.2 Stripe ist von uns mit der Abwicklung der Zahlungen beauftragt
worden.
Dazu werden von Ihnen seitens Stripe bestimmte,
u.a. persönliche Informationen, benötigt. Es handelt sich dabei um Name
und Anschrift des Kunden, sowie Kontonummer, Bankleitzahl oder
Kreditkartennummer (auch der Gültigkeitszeitraum), den Rechnungsbetrag
und Währung und die Transaktionsnummer. Stripe darf die oben genannten Informationen zum Zwecke der Zahlungsabwicklung
verwenden und wir dürfen diese Daten an Stripe weitergeben. Stripe ist verpflichtet diese Informationen gemäß den
deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.
10. Schlussbestimmungen
10.1
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder
werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen
nicht berührt.
10.2 Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist
ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der
Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts fort he
International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“).
10.3 Sind Sie
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und
Ihnen der Sitz des Unternehmens in Berlin. Wir sind nach unserer Wahl
auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
11. Kein Versand in die USA - No Shipping to the USA.